AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der WLM Solutions GmbH
Marke JOMIZU

Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen dem Auftraggeber und WLM Solutions GmbH. Der Geltung von entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird widersprochen, es sei denn ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart.

Stellenmarkt

Marken und Urheberrechte – Die Marke JOMIZU ist ein eingetragenes Markenzeichen der WLM Solutions GmbH Düsseldorf Germany. Alle JOMIZU überlassenen und veröffentlichten Informationen (Texte, Bilder usw.) unterliegen dem Urheberrecht der WLM Solutions GmbH. Ausgenommen hiervon sind veröffentlichte Informationen (Texte, Bilder usw.), deren Erstellung – einschließlich des HTML-Quelltextes – vom Auftraggeber selbst übernommen wurde. In diesen Fällen liegt das Urheberrecht nicht bei JOMIZU, sondern beim jeweiligen Kunden.

Anzeigenauftrag

Grundlage für die Veröffentlichung von Stellenanzeigen ist ein vom Kunden übermittelter verbindlicher Anzeigenauftrag. Der Vertrag mit dem Auftraggeber kommt entweder ausdrücklich durch den Zugang der Angebotsannahme oder durch die Veröffentlichung der vom Auftraggeber gewünschten Anzeige zustande. Mit dem Zustandekommen des Vertrags ist keine Übertragung von Eigentums- Nutzungsrechten, Lizenzen oder sonstigen Rechten an der Software von JOMIZU verbunden. Unabhängig davon, ob es sich dabei um eine Online-Buchung handelt oder um einen Auftrag, der uns auf dem Postweg übermittelt wird, gilt, dass die Veröffentlichung von Stellenanzeigen nur in den Fällen gewährleistet ist, in denen der Auftraggeber alle erforderlichen Informationen und geeignete Publikationsvorlagen bereitstellt. Layout und Platzierungswünsche des Auftraggebers können von JOMIZU nach billigem Ermessen berücksichtigt werden. Der Auftraggeber erklärt mit der Auftragserteilung, dass ihm alle für die Veröffentlichung der Anzeige erforderlichen Urheber-, Leistungsschutz- oder sonstigen Rechte zustehen.

Bearbeitung- und Fristen

JOMIZU veröffentlicht die Anzeige (Online-Schaltung) – falls möglich – zu dem vom Auftraggeber gewünschten Datum, wobei zwischen dem Erhalt des Auftrags und der Veröffentlichung in der Regel ein Prüf- und Bearbeitungszeitraum von maximal fünf Werktagen zugrunde zu legen ist. Hat der Auftraggeber kein Erscheinungsdatum genannt, so erfolgt die Online-Schaltung unverzüglich nach Abschluss der erforderlichen Erstellungsarbeiten.

Ablehnungsrecht

JOMIZU behält sich vor, Aufträge wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen abzulehnen, wenn deren Inhalt nach pflichtgemäßem Ermessen von JOMIZU gegen Gesetze, behördliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstößt oder deren Veröffentlichung für JOMIZU unzumutbar ist. Wurde der Inhalt bereits veröffentlicht, kann JOMIZU die betreffenden Inhalte entfernen. Die Ablehnung bzw. Entfernung wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt. Diese Regelung gilt entsprechend für den Fall, dass Links im Auftrag des Kunden auf solche Seiten gesetzt werden sollen, die gegen Gesetze, behördliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Die Zahlungsverpflichtung des Auftraggebers bleibt hiervon unberührt.

Verantwortung für Inhalte

Die Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der für die Veröffentlichung zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen trägt allein der Auftraggeber. JOMIZU ist nicht verpflichtet, Aufträge und Anzeigen daraufhin zu prüfen, ob durch sie Rechte Dritter beeinträchtigt werden. Der Auftraggeber ist verpflichtet, JOMIZU von Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus der Ausführung des Auftrags, auch wenn er storniert sein sollte, erwachsen und ersetzt JOMIZU alle entstandenen Kosten. JOMIZU wird den Auftraggeber unverzüglich von etwaigen Ansprüchen

Dritter unterrichten und Gelegenheit geben, sich an der Rechtsverteidigung zu beteiligen.

Reklamationsfrist

Reklamationen müssen innerhalb von zwei Wochen nach Online-Schaltung geltend gemacht werden. Der Auftraggeber hat in diesem Fall Anspruch auf unverzügliche Beseitigung der beanstandeten Mängel sowie Verlängerung des Zeitraums, in dem die Anzeige online vorgehalten wird. Handelt es sich um schwerwiegende Mängel, so hat der Auftraggeber ein Rücktrittsrecht.

Gewährleistung

Die Vorhaltung von Anzeigen erfolgt, ohne dass JOMIZU dem jeweiligen Auftraggeber gegenüber eine Gewähr für eine bestimmte Zahl von Online-Zugriffen (oder Bewerbungen) übernimmt.

Aufbewahrungsfrist

Nach beendeter Veröffentlichung (Offline-Schaltung) bewahrt JOMIZU zur Verfügung gestellte Vorlagen mindestens sechs Monate auf. Auf dem Postweg zugesandte Vorlagen werden nur auf besondere Anforderung an den Auftraggeber auf dessen Kosten zurückgesandt. Dies muss innerhalb der dreimonatigen Aufbewahrungszeit erfolgen.

Zahlungsfrist

Die Rechnung wird von JOMIZU unverzüglich nach Online-Schaltung erstellt und dem Auftraggeber übermittelt.

Rechnungen sind zahlbar ohne Abzüge innerhalb von 14 Tagen nach Zugang.

Verlängerung der Vorhaltefrist

Bei Betriebsstörungen, die zur zeitweiligen Unterbrechung der Online-Schaltung führen, hat der Auftraggeber Anspruch auf Verlängerung der Vorhaltungsdauer um den Zeitraum, während dessen seine Stellenanzeige nicht verfügbar war. Darüber hinaus gehende Ansprüche stehen dem Auftraggeber nicht zu.

Kündigungsrecht

Soweit JOMIZU bei seiner Leistungserbringung von Dritten abhängig ist, erfolgt diese unter Vorbehalt der Verfügbarkeit der jeweiligen Leistung. Sollte die Leistung nicht verfügbar sein, steht JOMIZU ein Kündigungsrecht zu. In einem solchen Fall informiert JOMIZU den Auftraggeber über die Nichtverfügbarkeit unverzüglich und erstattet das anteilige Entgelt für die nicht erbrachte Leistung dem Auftraggeber.

Schadensersatz

JOMIZU haftet nur für Schäden, die JOMIZU, ein gesetzlicher Vertreter oder ein Erfüllungsgehilfe vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben. Im Falle grober Fahrlässigkeit sind die Ansprüche des Auftraggebers jedoch auf den Ersatz vertragstypischer, vorhersehbarer Schäden beschränkt. Für Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf eine Pflichtverletzung von JOMIZU, eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen ruhen, haftet JOMIZU ohne Beschränkung auch bei Fahrlässigkeit. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug oder Stundung kann JOMIZU Verzugszinsen in angemessener Höhe sowie die Einziehungskosten berechnen. JOMIZU ist berechtigt, bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung aller bereits erteilten bzw. laufenden Aufträge bis zur vollständigen Bezahlung der fälligen Rechnungsbeträge zurückzustellen und bei künftigen Aufträgen Vorauszahlung zu verlangen. Dasselbe gilt bei begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers.

Schriftformerfordernisse

Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform. Auslegung bei mehrsprachigen Vertragstexten. Sollte es zwischen der deutschsprachigen Fassung dieser Geschäftsbedingung und anderssprachigen Fassung übersetzungsbedingte unscharfe Abweichungen geben, ist die deutsche Sprache jeder Fassung vorrangig.

Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Düsseldorf.

Salvatorische Klausel

Sollten Teile der hier niedergelegten Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen nicht berührt.